Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1.1 Vertragsgrundlage

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB" genannt) bilden die exklusive rechtliche Grundlage für sämtliche Geschäftsbeziehungen, die zwischen dem AutoProzess Magazin (im Folgenden "Anbieter", "wir" oder "uns") und den Nutzern bzw. Kunden (im Folgenden "Kunde", "Nutzer" oder "Sie") über die Internetpräsenz unter mastigpyew.com sowie zugehörige Subdomains angebahnt und geschlossen werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser Bedingungen.

1.2 Zielgruppe

Unser Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer.

• Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
• Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

1.3 Abweichende Bedingungen

Es wird ausdrücklich klargestellt, dass eigene, von diesen AGB abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden nicht Vertragsbestandteil werden. Dies gilt selbst dann, wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen oder in Kenntnis solcher Bedingungen eine Leistung vorbehaltlos ausführen. Eine Einbeziehung fremder AGB bedarf in jedem Fall unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

§ 2 Leistungsgegenstand und Verfügbarkeit

2.1 Digitale Inhalte

Der Anbieter stellt auf mastigpyew.com ein digitales Informationsangebot bereit, das sich primär mit Themen der Automatisierung, Prozessoptimierung und verwandten technologischen Feldern befasst. Das Angebot umfasst frei zugängliche Inhalte, registrierungspflichtige Bereiche sowie kostenpflichtige Premium-Inhalte (z.B. E-Paper, Plus-Artikel, Analysen). Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung.

2.2 Änderungen des Angebots

Wir behalten uns das Recht vor, das digitale Angebot kontinuierlich weiterzuentwickeln. Dies beinhaltet, Inhalte zu aktualisieren, zu erweitern oder einzuschränken, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers zumutbar ist und der Hauptleistungszweck des Vertrages nicht gefährdet wird. Bei kostenpflichtigen Dauerschuldverhältnissen werden wir wesentliche Änderungen nur vornehmen, wenn hierfür triftige Gründe vorliegen (z.B. technische Neuerungen, rechtliche Anforderungen).

2.3 Technische Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der Plattform. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit technisch nicht realisierbar ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste führen. Wir gewährleisten eine im Jahresmittel übliche Verfügbarkeit von 98,5 %.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

3.1 Registrierungsprozess

Für die Nutzung bestimmter Funktionen und den Erwerb kostenpflichtiger Inhalte ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die im Anmeldeformular abgefragten Daten (insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, ggf. Zahlungsdaten) wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Die Nutzung von Pseudonymen ist im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zulässig, sofern für die Vertragsabwicklung (Rechnungsstellung) Klarnamen hinterlegt werden.

3.2 Zustandekommen des Vertrages

Die Präsentation der Inhalte und Abonnements auf unserer Webseite stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot unsererseits dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden (Invitatio ad offerendum).

Der Vertrag kommt wie folgt zustande:

1. Der Kunde wählt das gewünschte Produkt (z.B. Monatsabo, Einzelabruf) aus.
2. Der Kunde durchläuft den Bestellprozess und gibt die erforderlichen Daten ein.
3. Durch Klicken auf den abschließenden Button (z.B. "Zahlungspflichtig bestellen" oder "Abonnement abschließen") gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
4. Der Anbieter nimmt dieses Angebot an, indem er entweder eine ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail versendet oder dem Kunden den Zugriff auf die bezahlten Inhalte freischaltet. Mit dieser Annahme ist der Vertrag geschlossen.

3.3 Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird von uns gespeichert, ist jedoch für den Kunden nach Abschluss der Bestellung nicht mehr über die Webseite direkt abrufbar. Wir empfehlen dem Kunden, die Bestellbestätigung sowie diese AGB dauerhaft zu speichern oder auszudrucken.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Verzug

4.1 Preisbestandteile

Sämtliche auf der Webseite ausgewiesenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben (z.B. bei reinen B2B-Angeboten mit Netto-Ausweisung). Etwaige zusätzliche Kosten, die nicht über uns abgerechnet werden (z.B. Kosten für den Internetzugang des Nutzers), sind vom Nutzer selbst zu tragen.

4.2 Fälligkeit und Zahlungsmethoden

Die Entgelte für kostenpflichtige Inhalte sind grundsätzlich im Voraus zur Zahlung fällig. Bei Abonnement-Verträgen erfolgt die Abrechnung in der Regel monatlich oder jährlich, je nach gewählter Laufzeit. Wir bieten verschiedene Zahlungsmethoden an (z.B. Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, PayPal), deren Verfügbarkeit im Checkout-Prozess angezeigt wird. Der Nutzer ermächtigt den Anbieter, die fälligen Beträge über das gewählte Zahlungsmittel einzuziehen.

4.3 Zahlungsverzug

Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, den Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten bis zur vollständigen Zahlung vorübergehend zu sperren. Die Verpflichtung zur Zahlung des vereinbarten Entgelts bleibt hiervon unberührt. Für jede Mahnung nach Eintritt des Verzugs kann eine Mahnpauschale in Höhe von 2,50 Euro erhoben werden, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein wesentlich geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist.

§ 5 Laufzeit und Kündigung von Abonnements

5.1 Vertragslaufzeit

Abonnements werden für die im Bestellprozess angegebene Mindestlaufzeit geschlossen (z.B. 1 Monat oder 12 Monate). Sofern nicht anders vereinbart, verlängert sich das Abonnement nach Ablauf der Mindestlaufzeit automatisch auf unbestimmte Zeit.

5.2 Ordentliche Kündigung

Abonnements, die auf unbestimmte Zeit laufen, können vom Nutzer jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Hat das Abonnement eine feste Mindestlaufzeit, ist eine Kündigung frühestens zum Ende dieser Laufzeit möglich. Die Kündigung kann direkt über das Benutzerkonto oder in Textform (z.B. per E-Mail an [email protected]) erfolgen.

5.3 Außerordentliche Kündigung

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt, Urheberrechte verletzt oder sich mit Zahlungsverpflichtungen in nicht unerheblichem Maße in Verzug befindet.

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

§ 7 Urheber- und Nutzungsrechte

7.1 Urheberrechtsschutz

Die auf mastigpyew.com veröffentlichten Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Layouts, Software und Datenbanken, sind urheberrechtlich geschützt. Inhaber der Rechte ist der Anbieter oder der jeweilige Lizenzgeber.

7.2 Einräumung von Nutzungsrechten

Mit dem Erwerb eines digitalen Produktes oder Abonnements erhält der Nutzer das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, die Inhalte für private, nicht-kommerzielle Zwecke zu nutzen. Die Nutzung umfasst das Lesen und Anzeigen auf dem Bildschirm sowie, falls technisch vorgesehen, den Download und das Ausdrucken einzelner Kopien für den persönlichen Gebrauch.

7.3 Untersagte Nutzungen

Jede darüber hinausgehende Nutzung ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt. Dies gilt insbesondere für:

• Die systematische Weitergabe von Inhalten an Dritte (z.B. Intranet-Nutzung, Pressespiegel).
• Die öffentliche Zugänglichmachung oder Weiterverbreitung im Internet.
• Die kommerzielle Auswertung der Inhalte.
• Das systematische Auslesen von Daten (Scraping, Text- und Data Mining) gemäß § 44b UrhG, sofern dies nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist. Wir behalten uns das Recht zum Text- und Data Mining ausdrücklich vor.
• Die Entfernung von Urheberrechtsvermerken oder Quellenangaben.

§ 8 Pflichten des Nutzers und Verhaltensregeln

8.1 Geheimhaltung der Zugangsdaten

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Sollte der Nutzer den Verdacht haben, dass Dritte unbefugt Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt haben, ist er verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren und sein Passwort zu ändern.

8.2 Verbotene Inhalte bei interaktiven Funktionen

Sofern der Anbieter Funktionen bereitstellt, die es dem Nutzer ermöglichen, eigene Inhalte einzustellen (z.B. Kommentare, Forenbeiträge), verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte zu veröffentlichen, die:

• gegen geltende Gesetze verstoßen oder sittenwidrig sind,
• Beleidigungen, Verleumdungen, Bedrohungen oder Hassrede enthalten,
• Urheberrechte, Markenrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen,
• Werbung, Spam oder Kettenbriefe darstellen,
• Viren, Trojaner oder andere schädliche Software enthalten.

8.3 Freistellung

Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund einer schuldhaften Verletzung der vorgenannten Pflichten durch den Nutzer gegen den Anbieter geltend machen. Dies umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

§ 9 Haftung und Gewährleistung

9.1 Unbeschränkte Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Ebenso haftet der Anbieter unbeschränkt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen.

9.2 Beschränkte Haftung bei leichter Fahrlässigkeit

Für Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Anbieter nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Kardinalpflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9.3 Haftungsausschluss

Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9.4 Inhaltliche Gewährleistung

Die redaktionellen Inhalte werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Informationen, sofern kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

§ 10 Änderung der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus triftigen Gründen erforderlich ist (z.B. Änderung der Gesetzeslage, höchstrichterliche Rechtsprechung, technische Änderungen der Dienste). Über Änderungen wird der Nutzer spätestens vier Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail informiert. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist gesondert hinweisen.

§ 11 Datenschutz

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten hat für uns höchste Priorität. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Detaillierte Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 12 Schlussbestimmungen

12.1 Anwendbares Recht

Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Nutzern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährt Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12.2 Gerichtsstand

Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter Berlin. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Nutzer auch an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen.

12.3 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12.4 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.